Ergebnis der Suchanfrage nach Demokratische Partei
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Warum wir weiterhin Parteien brauchen - Stellungnahmen zur Demokratie der Evangelischen Akademien Ost im Superwahljahr 2024
2 Dokumentemehr "maybrit illner" im ZDF fragt: Überlebt die Ampel das Superwahljahr?
mehrAlbert-Ludwigs-Universität Freiburg
Wehrhafte Demokratie: Parteiverbotsverfahren und gesellschaftliches Engagement
Wehrhafte Demokratie: Parteiverbotsverfahren und gesellschaftliches Engagement. Im Interview geben der Freiburger Politikwissenschaftler Marius Fröhle und der Rechtswissenschaftler Dr. Rodrigo Garcia Cadore ihre Einschätzung, was die Gesellschaft gegen antidemokratische ...
mehrDialog oder Klare Kante - Stellungnahmen zur Demokratie der im Superwahljahr 2024
2 DokumentemehrKlein-Schmeink (Grüne) fordert Demokratiefördergesetz: "Ob das Gesetz überhaupt kommt, steht für uns nicht zur Diskussion" / Fraktionsvize der Grünen "befremdet" die Kritik an dem Gesetz
Osnabrück (ots) - Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink drängt auf einen Beschluss des Demokratiefördergesetzes im Bundestag durch die Ampel-Fraktionen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Ob das Gesetz überhaupt kommt, steht für uns nicht zur Diskussion. Es ist ...
mehrDie AfD muss beobachtet werden, noch genauer und schärfer / Kommentar von Christian Matz
Mainz. (ots) - Es ist völlig legitim, dass juristisch geprüft wird, ob eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtens ist. Aber etwas absurd ist das Ganze schon: Denn selbstverständlich muss die AfD beobachtet werden. Noch genauer und noch schärfer als bislang, wegen der Verfassungsfeinde und klar rechtsextremen Umtriebe in ihr. Ihre Vertreter sind ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Einladung zur Menschenrechtsaktion in Köln (18.3.): Stoppt die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im türkisch besetzten Afrin!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) unterstützt die Menschenrechtsaktion der im Raum Bonn-Köln lebenden Kurden aus Afrin und ihrer Freunde gegen die willkürliche Gewalt der Türkei und ihrer islamistischen Söldner in der nordsyrischen Region Afrin. Dazu laden wir Sie herzlich ein: Am Montag, den 18. ...
mehrEvangelische Akademie zu Berlin
Dialog oder klare Kante? Stellungnahmen zur Demokratie der Evangelischen Akademien (Ost)
Ein DokumentmehrTerminerinnerung: Hält die Brandmauer? / Neue Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten auf kommunaler Ebene in ostdeutschen Kommunen
Berlin (ots) - 121 Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Das ist ein Rechercheergebnis der Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel im Rahmen einer neuen Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Untersucht wurden Kooperationen ...
mehrMonitor: „Toxisch für die Demokratie“ - Ehemaliger Ostbeauftragter fordert CDU/CSU auf, Kampagne gegen Grüne zu beenden.
mehr600. Ausgabe "3nach9" am 8. März: Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast
Bremen (ots) - Schon als Zwölfjähriger soll er ein Berufsziel gehabt haben: Bundeskanzler. Seit Dezember 2021 ist er der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung: Olaf Scholz. Mehr als ein Viertel aller Wahlbeteiligten gaben vor zweieinhalb Jahren seiner Partei die Stimme, jetzt sinkt das Ansehen des Kanzlers auf Rekordniveau ...
mehrHält die Brandmauer? / Neue Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten auf kommunaler Ebene in ostdeutschen Kommunen
Berlin (ots) - 121 Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Das ist ein Rechercheergebnis der Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel im Rahmen einer neuen Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Untersucht wurden Kooperationen ...
mehrBerliner Justizsenatorin Badenberg hält Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation für angebracht
Köln (ots) - Ex-Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus: Politisch ein "Offenbarungseid" Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA). "Sollte in Kürze ...
mehrUS-Präsidentschaftswahl
Straubing (ots) - US-Präsident Joe Biden ist fest davon überzeugt, dass er den Republikaner Donald Trump bei den Wahlen im November erneut besiegen kann. Doch die Zweifel daran wachsen. Vordergründig läuft es gut. Auch im wichtigen Swing State Michigan hat eine deutliche Mehrheit der demokratischen Wähler ihr Kreuz bei Biden gemacht. Das aber kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass überraschend häufig "uncommitted", also unentschieden abgestimmt wurde. Selbst unter ...
mehrEin Angebot an konservative Wähler / Kommentar von Stephen Weber zum neuen Grundsatzprogramm der CDU
Mainz. (ots) - Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms trägt mehr als nur die Handschrift von Parteichef Friedrich Merz. Etliches, was die Zuhörer am Dienstag in Mainz hören, klingt vielmehr wie eine Verschriftlichung der Merz'schen Gedankenwelt. Migration? Muss strenger reguliert werden, am besten ...
mehrWaghalsiges Manöver
Frankfurter Rundschau (ots) - Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt gilt als Stratege. Doch die Strategie, mit der er als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht, ist zum Scheitern verurteilt. Sie wird ihn und seine Partei erneut auf die Oppositionsbänke statt in die Regierung führen. Oder sie wird zum Wortbruch mit Ansage. Am Wochenende hat Voigt vollmundig erklärt, seine CDU schließe nicht nur eine Koalition mit der AfD aus, sondern auch eine Regierung mit den ...
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: DAVA - Neugründung alarmiert Verfassungsschutz
Essen (ots) - Die Gründung einer neuen Partei, von der Experten glauben, sie stünde der türkischen AKP-Regierung nahe, alarmiert den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es sei nicht akzeptabel, "wenn ausländische Regierungen Einfluss auf die Geschicke in unserem Land nehmen wollen", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der in Essen erscheinenden "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Samstagsausgabe). ...
mehrEvonik-Chef stellt AfD Stuhl vor die Tür / Christian Kullmann: Funktionäre der Partei "nicht willkommen" / Programm der AfD wäre "wirtschaftspolitisches Ende Deutschlands"
Köln (ots) - Der Vorstandsvorsitzende des Chemie-Konzerns "Evonik Industries", Christian Kullmann, hat für sein Unternehmen eine klare Absage an die AfD formuliert. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet, sprach Kullmann in der "katholischen Morgenlage", einer neuen Gesprächsreihe des ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesparteitag: Mitglieder stimmen für eine klare Abgrenzung zur AfD
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER - starke Mitte gegen Extremismus - Bundesvorstand bekräftigt Kooperationsverbot mit der AfD
mehrBundesumweltministerin Lemke nach Söder-Angriff: Müssen mit Demokratie achtsamer umgehen
Berlin/Bonn (ots) - Steffi Lemke, Grüne Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, hat nach den verbalen Angriffen von CSU-Chef Söder gefordert, verantwortungsvoller mit der Demokratie umzugehen. In "unter 3 - der phoenix-Politik-Podcast" sagte Lemke: "Wir müssen aus meiner Sicht mit Demokratie achtsamer umgehen." Lemke, ...
mehrFREIE WÄHLER Schleswig-Holstein
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!
mehrARD Mediathek | Highlights im März 2024
mehrFriedrich Merz fordert intensive Auseinandersetzung mit der AfD / CDU-Chef: "Partei konnte im Windschatten der Krisen Unwesen treiben" - Parteien der demokratischen Mitte seien jetzt gefordert
Osnabrück (ots) - CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für einen neuen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merz: "Diese Partei konnte im Windschatten der Krisen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Es ist jetzt an der Zeit, dass die Parteien der demokratischen Mitte sich ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Dava - Liminski warnt vor "AKP-treuer Parallelwelt in Deutschland"
Essen (ots) - NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. "Die Gründung der Dava-Initiative ist der vorläufige Höhepunkt der Anstrengungen aus Ankara, eine AKP-treue Parallelwelt in Deutschland zu schaffen. Diese Bestrebungen haben das Potential, unsere ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Verfassungsschutz hat Ex-Präsidenten Maaßen als Rechtsextremisten gespeichert
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit ...
mehrThüringens CDU-Chef Mario Voigt: Landratswahl "ein großer Sieg für das Land"
Bonn (ots) - Nach dem Sieg des CDU-Kandidaten bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hoffen die Christdemokraten auf eine Initialzündung für die Europawahl wie die Landtagswahl im September. "Das war ein guter Startschuss für das Superwahljahr und ein Erfolg der demokratischen Mitte. Höckes AfD hat verloren, und das in einer ihrer Hochburgen. ...
mehrChristian Lindner (FDP): Mit realistischer Migrationspolitik gegen die AfD
Berlin/Bonn (ots) - Christian Lindner (FDP) sieht die AfD als "eine große Herausforderung für alle Parteien des demokratischen Zentrums". Der Bundesfinanzminister warnt auf dem Europaparteitag der FDP im Interview mit phoenix: "Die AfD will die europäische Union zerstören." Er selbst würde auch "keine AfD-Politikerinnen und -Politiker" wählen. "Das hängt ...
mehrKlingbeil zu Deutschlandflaggen bei Anti-Extremismus-Demos: "Warum nicht?" /SPD-Chef: "Habe null Probleme damit, wenn jemand Bekenntnis zur Demokratie, Freiheit und Grundgesetz zeigen will"
Osnabrück (ots) - SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hat nichts gegen das Schwenken von Deutschlandflaggen bei den Anti-Rechtsextremismus-Demos. "Warum nicht?", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Bei den Demonstrationen geht es um das Bekenntnis zu einem freien und freundlichen Deutschland, ...
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